11.06.2021, 14:12
Ich danke euch für die Antworten. Offenbar habe ich dann etwas ganz falsch verstanden.
kurzes Beispiel:
Der Beklagte meint, er habe dem Kläger eine Sache übergeben. Der Kläger bestreitet das. Beweisaufnahme ergibt ganz eindeutig, dass der Beklagte dem Kläger die Sache übergeben hat.
Im Tatbestand schreibe ich nun aber trotzdem auf gar keinen Fall "Beklagter hat Kläger die Sache übergeben"? In den Tatbestand käme es aber/nur ein, wenn es zwischen den Parteien unstreitig wäre? Da war ich wohl falsch informiert.
Dann würde ich meine ursprüngliche Frage gerne abwandeln: Da die ganze Klage an Voraussetzung B scheitert (ist nicht erfüllt), muss ich in den Entscheidungsgründen (und auch sonst nirgendwo) die zu Voraussetzung A erfolgte Beweisaufnahme nicht mehr ausbreiten, insbesondere keine Beweiswürdigung mehr vornehmen. Oder? Ob Voraussetzung A erfüllt ist oder nicht, würde ich in den Entscheidungsgründen dann dahinstehen lassen.
Inwiefern sollte die zu Voraussetzung A erfolgte (und letztendlich total überflüssige) Beweisaufnahme dann noch Erwähnung finden?
kurzes Beispiel:
Der Beklagte meint, er habe dem Kläger eine Sache übergeben. Der Kläger bestreitet das. Beweisaufnahme ergibt ganz eindeutig, dass der Beklagte dem Kläger die Sache übergeben hat.
Im Tatbestand schreibe ich nun aber trotzdem auf gar keinen Fall "Beklagter hat Kläger die Sache übergeben"? In den Tatbestand käme es aber/nur ein, wenn es zwischen den Parteien unstreitig wäre? Da war ich wohl falsch informiert.
Dann würde ich meine ursprüngliche Frage gerne abwandeln: Da die ganze Klage an Voraussetzung B scheitert (ist nicht erfüllt), muss ich in den Entscheidungsgründen (und auch sonst nirgendwo) die zu Voraussetzung A erfolgte Beweisaufnahme nicht mehr ausbreiten, insbesondere keine Beweiswürdigung mehr vornehmen. Oder? Ob Voraussetzung A erfüllt ist oder nicht, würde ich in den Entscheidungsgründen dann dahinstehen lassen.
Inwiefern sollte die zu Voraussetzung A erfolgte (und letztendlich total überflüssige) Beweisaufnahme dann noch Erwähnung finden?
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Irrelevantes Ergebnis der Beweisaufnahme in den Tatbestand? - von Gast - 11.06.2021, 11:21
RE: Irrelevantes Ergebnis der Beweisaufnahme in den Tatbestand? - von Praktiker - 11.06.2021, 12:05
RE: Irrelevantes Ergebnis der Beweisaufnahme in den Tatbestand? - von Gast - 11.06.2021, 12:20
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RE: Irrelevantes Ergebnis der Beweisaufnahme in den Tatbestand? - von Gast - 11.06.2021, 14:12
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