Zurückweisungsbeschluss

[Praktiker]

Bist Du sicher, dass es nicht um den Hinweisbeschluss geht? Die Zurückweisung selbst kann im einfachsten Fall auf den Hinweis zur Begründung Bezug nehmen, sonst noch die Argumente aus der Stellungnahme des Berufungsführers abhandeln.

Der Hinweisbeschluss ist wie ein Berufungsurteil aufgebaut (I. ähnlich Tatbestand, II. entspricht den Entscheidungsgründen).

Achtung: jedenfalls wenn die Nichtzulassungsbeschwerde statthaft wäre, müssen die Anträge rein, sonst hebt der BGH auf...