Klausuren Februar 2015

[GastNRW]

Vielleicht hilft ja der Gedanke weiter, dass die Klägerin mit der Erfüllung und der Aufrechnung den unstreitig gegen sie bestehenden Anspruch, weswegen überhaupt ein Vergleich geschlossen wurde, zum Erlöschen bringen möchte.
Zu § 767 ZPO analog bei anfänglicher Unwirksamkeit: selbst Kaiser schreibt im ZV-Skript Rn. 11 a.E.: "Nach der Rspr. kann aus Gründen der Prozessökonomie im Rahmen von § 767 ZPO aber auch die anfängliche Unwirksamkeit insgesamt geprüft werden, wenn der Kläger zugleich auch die nachträgliche Unwirksamkeit bzw. den nachträglichen Wegfall der Verpflichtung geltend macht."