01.04.2021, 21:51
(01.04.2021, 21:18)Gästle schrieb: Interessante Konstellation. Ich sehe ehrlich gesagt nicht, wie man an diese "Ungerechtigkeit" mit der Rechtskraft oder Präjudizialität rankommt.
Ich würde hier die Lösung auf mat.-rechtl. Ebene suchen und mithilfe der Saldotheorie den Anspruch des Verkäufers ablehnen, da ansonsten das faktische Synallagma gestört wäre. Ist zugegebenermaßen keine mir bekannte Fallgruppe der Saldotheorie, erscheint mir spontan aber passend.
Vielen Dank, dass bringt mich auf jeden Fall schon mal weiter; ich dachte nämlich, dass ich vielleicht einfach auf 'nem Schlauch stehe und das offensichtliche nicht sehe. Ich sehe hier nämlich auch keinen Fall der Präjudizialität. Vielleicht muss man das Ergebnis auch einfach so hinnehmen; die materielle Rechtskraft soll ja in erster Linie der Rechtssicherheit und nicht Gerechtigkeit dienen; wobei ich das mit der Saldotheorie gut nachvollziehen kann.
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Frage zum Umfang der materiellen Rechtskraft (ZPO) - von Gast - 01.04.2021, 18:30
RE: Frage zum Umfang der materiellen Rechtskraft (ZPO) - von Gästle - 01.04.2021, 21:18
RE: Frage zum Umfang der materiellen Rechtskraft (ZPO) - von Gast - 01.04.2021, 21:51
RE: Frage zum Umfang der materiellen Rechtskraft (ZPO) - von Gast - 02.04.2021, 07:57