Patentrecht

[Patenter Gast]

@ Patenter Gast: was macht dir denn am Alltag im Patentrecht am meisten Spaß und was ist am ätzendsten?

Spaß: Viel Arbeit an Schriftsätzen, komplexe Tätigkeit und man lernt viel davon kennen, wie die Welt funktioniert. 

Ätzend: Die Fälle sind oft hochvolumig, als nicht-Partner ist es also schwer, sich ein eigenes Geschäft aufzubauen, weil es kaum kleine Fälle gibt. Und so Ansprüche wie (muss niemand nach suchen, habe ein Patent willkürlich im Register gewählt, ist/war nie auf meinem Tisch aber ähnliche Dinger): 

Die Übertragung von Datensignalen erfolgt nach dem Mehrfrequenz-QAM-Prinzip. Sendeseitig wird eine festgelegte Anzahl aufeinanderfolgender Datenbits jeweils in eine Mehrzahl N von Bitgruppen unterteilt. Diese werden in einem der Schrittgeschwindigkeit f↓T↓ der Datensignale entsprechenden Zeitraster T = 1/f↓T↓ abgetastet. Aus den Abtastwerten werden Amplitudenwerte (α↓i↓, β↓i↓) gewonnen, mit denen jeweils eine von zwei, den N Bitgruppen zugeordneten orthogonalen Trägerschwingungen gleicher Frequenz f↓i↓ (i = 1, ..., N) moduliert wird. Der Frequenzabstand (Δf↓i↓) benachbarter Trägerschwingungen ist dabei jeweils äquidistant und kleiner als die Schrittgeschwindigkeit f↓T↓ festgelegt. Die daraus resultierenden Signale werden anschließend additiv zu einem zu übertragenden Trägerschwingungs-Gemisch überlagert. Empfangsseitig wird das übertragene Trägerschwingungs-Gemisch zunächst selektiv für die einzelnen N Bitgruppen gefiltert. Nach einer Abtastung im Zeitraster T = 1/f↓T↓ werden dann die zu den N Bitgruppen gehörenden Datenbits rückgewonnen.