Patentrecht

[Patenter Gast]

Der obige Post ist jedenfalls näher dran als Dein "Nein". Es gibt eben die Juristen, die einfach in diesem Bereich tätig sind, oder richtige Patentanwälte bzw. solche mit zusätzlicher Zulassung als Europäischer Patentanwalt. . Das sind eben meist (promovierte) Naturwissenschaftler. Mini-Ref. ist auch eine Untertreibung und nicht ganz passend, aber es geht in die Richtung.

Schon deine Unterscheidung zwischen "Juristen, die einfach in dem Bereich tätig sind" und "richtigen Patentanwälten" zeigt, dass du keinerlei Ahnung von der Materie hast. In solchen Fällen sollte man einfach schweigen, statt Halbwissen zu verbreiten. 

Die Antwort "Nein" ist völlig korrekt, denn für "sowas" hat man nicht "extra Patentanwälte". Die Arbeitsbereiche sind völlig unterschiedlich. Patentanwälte dürfen weniger, sind z.B. im Patentstreitverfahren (Anwaltsprozess) nicht postulationsfähig. Patentanwälte begleiten idR die Prüfung der Patentfähigkeit und das Anmeldeverfahren. Volljuristen dürfen hingegen alles, was Patentanwälte machen, auch wenn es am technischen Verständnis hapert. 

In der Praxis ist es also ein Koexistieren und Zusammenwirken, aber ein Patentanwalt ist kein Ersatz für einen Anwalt mit Spezialisierung im Patentrecht.

vor einem patentgericht sind reine patentantwälte postulationsfähig - ich kenn selbst einen und hab mir das msl erklären sein. die dürfen nur vor ordentlichen gerichten nicht auftreten. in ihrem bereich sind die aber unschlagbar.

normale anwälte sind dort WESENTLICH schlechter aufgestellt, weil es grade am verständnis mangelt.

Ja und das Patentgericht ist das BPatG. In Deutschland gibt es das Trennungssystem. Das heißt, dass die Verletzungsstreitigkeiten vor den ordentlichen Zivilgerichten geführt werden, dort sind wir Rechtsanwälte tätig. In der Regel werden wir dabei von einem Patentanwalt unterstützt (gibt auch Einheiten, die es ganz ohne machen). Das Nichtigkeitsverfahren wir dann vom Patentanwalt betreut, wobei wir hier wiederum unterstützen, weil natürlich das Patent in einer Art und Weise aufrecht erhalten bleiben soll, die uns im Verletzungsverfahren noch etwas bringt.

Den ganze Anmeldekram machen die Patentanwälte, daran hätte ich auch keinen Spaß.

Eine Aussage wie: Du willst Patentrecht machen, werde dafür besser Patentanwalt, ist auf jeden Fall nicht zutreffend.

ja

hat doch keiner hier gesagt