Urteilsaufbau bei Vollstreckungsbescheid und Versäumnisurteil

[Landvogt]

Sicher?

Wenn der Einspruch des Bekl. unzulässig gewesen wäre, wäre doch garnicht terminiert worden? 700 IV; 341

Würde daher nur ZLK des Einspruchs des Klägers prüfen und dann ZLK Begr. der Klage.

Auch Gerichte können sich irren. Der eigentliche Problemfall wäre doch, dass das Gericht im Einspruchstermin ein Versäumnisurteil erlassen hat, obwohl der Einspruch der Beklagten bereits verfristet war und daher gem. § 341 I 2 ZPO als unzulässig zu verwerfen gewesen wäre.

Wenn der Einspruch gegen das Versäumnisurteil zulässig ist, wird der Prozess nach § 342 ZPO in die Lage vor der Säumnis des Klägers zurückversetzt, d.h. das Gericht müsste sich auch noch einmal mit der Frage auseinandersetzen, ob der vorangegangene Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid (un)zulässig war und u.U. doch noch nach § 341 I 2 ZPO verfahren. Ich würde also auch nach dem zweiten Einspruch noch den ersten prüfen.

Sorry, wenn ich es mir recht überlege, klingt dein Weg doch irgendwie plausibler. Der Tenor wäre dann aber auch: VU wird aufgehoben, der Einspruch gegen VB wird als unzulässig verworfen?

Ja, würde ich genauso sehen. Die Einspruchsverwerfung bzgl. des Vollstreckungsbescheids (eigentlich richtige Entscheidung) weicht ja von der im Versäumnisurteil enthaltenen Entscheidung ab. Dementsprechend muss auch das Versäumnisurteil aufgehoben werden (§ 343 S. 2 ZPO).