Klausuren Juni 2017

[Berlin]

In Berlin/Brandenburg lief dieselbe Klausur. Viel Bürgschaft und viel Schwarzarbeit
Naja dankbar, bin ich mir noch nicht so sicher :-/. Das werden wir alles noch sehen :)

[NRW321]

Hat jemand eine Lösung für NRW?

[HummelHummel]

Materiell-rechtlich fand ich's heute auch sehr dankbar, aber man hatte am Ende wieder arge Zeitprobleme. Wegen "Evidenz" der Rechtslage in Fall 2 (ORA) und dem sehr umfangreichen Prüfungsstoff bei Fall 1, wo man hilfsgutachterlich quasi alles prüfen sollte, was einem vor die Flinte kam und die gesamte Formularbürgschaft auf den Kopf stellen musste, würde ich - was den Schwerpunkt angeht - so auf 3/4 (Fall 1) zu 1/4 (Fall 2) tippen. Dementsprechend kurz und apodiktisch sind auch meine Überlegungen zu Fall 2 ausgefallen, zumal bei Fall 2 auch kein Schriftsatz und sowohl bei Fall 1 als auch bei Fall 2 kein Mandantenschreiben angefertigt werden sollte.

Ich war mir beim taktischen Vorgehen bei Fall 2 etwas unsicher. Da das Ganze vor dem AG stattfand und die Rechtslage sehr eindeutig ist, habe ich auch drüber schwadroniert, aus Kostengründen zu raten, einfach gar nichts zu tun, weil ein unechtes VU gegen den Kl. ergehen müsste (auch nach Erledigungserklärung des Gegners, die hier m.E. sowieso keinen Sinn ergab - Gericht müsste dazu kommen, dass die Klage auch ursprünglich schon unbegründet war).

[Brandenburgerin]

Bei der Bürgschaft habe ich 138 BGB bejaht und beim Werkvertrag wegen der ORA 134 BGB bejaht.

Und dann der Mandantin geraten nicht der Erledigungserklärung zuzustimmen, sondern Klageabweisung zu beantragen.

Achso es war kein praktischer Teil (jedenfalls in Bbg/Berlin) verlangt.

[Brandenburgerin]

Ja ich fand auch, dass der erste Teil fast 3/4 des ganzen eingenommen hat. Musste bei dem Werkvertrag auch echt schnell schreiben zwecks Zeit

[HummelHummel]

P.S.: Aus anwaltlicher Vorsicht habe ich dann i.E. doch dazu geraten, ggf. zu mandatieren, hinzugehen und "nichtzuverhandeln", weil dann a) auch ein unechtes VU ergehen müsste und b) ein materieller Kostenerstattungsanspruch nach § 91 Abs. 1 ZPO entstünde. Mdt'in wäre dann auf Kostenrisiko hinzuweisen, was - wegen eindeutiger Rechtslage - faktisch aber nicht besteht.

[Berlin M]

Es waren in Berlin keine Schriftsätze oder Mandantenschreiben zu fertigen.

Habe noch eine negative Feststellungswiderklage für den der Teilklage überschießenden Betrag.

Ich war so in Hektik, dass ich bei der Rechnung 1650 * 12 auf eine falsche Zahl, aber immerhin noch unter 20.000 € Jahreseinkommen gekommen bin :)

Habe sehr lange überlegt, was ich mit der ORA in der Zweckmäßigkeit machen soll. Beweislast für Nichtigkeit bzw. Abrede bei Mandantin. Barzahlung nur schwaches Indiz für Ohne-Rechnung-Abrede... Schlechte Prognose. Erblasser hat sich womöglich strafbar gemacht, ist hins. Mandantin aber egal, zumindest aber Steuerschuldennachzahlung im Raum, wenn Prozessgericht die Akten zur StA übergibt. Deswegen keine Verteidigung und insbesondere um Tatbestand vermeiden Flucht in die Säumnis (keine Terminsgebühr)? Anerkenntnis machte keinen Sinn. Also übereinstimmende Erledigungserklärung (Gerichtsgebühr verringert sich von 3,0 auf 1,0)?

[Gast]

Sehe nicht so ganz welchen Vorteil hier ein unechtes VU für die Beklagte bieten soll, wenn der Kläger mangels Erledigung und Begründetheit der Klage ohnehin am Ende die vollen Kosten tragen muss. Allein aus eigenem Kosteninteresse sollte der Anwalt der Beklagten vielmehr auf jeden Fall zur Verhandlung (sofern eine solche überhaupt noch zustande kommt) erscheinen.

[Hamburgensi]

Auf die Beweisprognose hinsichtlich der ORA dürfte es gar nicht angekommen sein, da der Kläger schon kein erledigenden Ereignis (Krankheit reicht dafür nicht) vorgetragen hat, sodass die Feststellungsklage so oder so scheitert.

[Berlin M]

Auf die Beweisprognose hinsichtlich der ORA dürfte es gar nicht angekommen sein, da der Kläger schon kein erledigenden Ereignis (Krankheit reicht dafür nicht) vorgetragen hat, sodass die Feststellungsklage so oder so scheitert.

Wohl wahr... oh man. viel zu kompliziert gedacht...