10.11.2020, 22:01
Häh warum?!
Wenn du im ZR oder ÖR vergisst, die Klage teilweise abzuweisen, fällst du doch auch nicht deswegen durch. Ist halt ein Fehler. Nicht mehr, nicht weniger.
Wenn du im ZR oder ÖR vergisst, die Klage teilweise abzuweisen, fällst du doch auch nicht deswegen durch. Ist halt ein Fehler. Nicht mehr, nicht weniger.
10.11.2020, 22:03
Wenn das dein einziger Fehler ist, dürfte es immer noch eine sehr gute Note werden :P
10.11.2020, 22:25
10.11.2020, 22:34
10.11.2020, 23:04
Ist bei jemandem der Antrag bei der Beleidigung gegenüber der Beamtin nicht verfristet?
11.11.2020, 10:19
Komische Frage 24 Stunden vor der Klausur, aber kommt in der Ö I Klausur (Hessen) zwingend eine gerichtliche Entscheidung?
Also Urteil (ggfs Gerichtsbescheid) oder Beschluss?
Also Urteil (ggfs Gerichtsbescheid) oder Beschluss?
11.11.2020, 10:47
(10.11.2020, 23:04)HessGast2 schrieb: Ist bei jemandem der Antrag bei der Beleidigung gegenüber der Beamtin nicht verfristet?
Ja bei mir - weiß ehrlich gesagt nicht wie ich darauf kam aber hab das Schreiben der Sachbearbeiterin als fristwahrend angesehen durch rückwirkende Genehmigung des OBM analog § 184 BGB
11.11.2020, 10:56
(11.11.2020, 10:47)RefHess schrieb:(10.11.2020, 23:04)HessGast2 schrieb: Ist bei jemandem der Antrag bei der Beleidigung gegenüber der Beamtin nicht verfristet?
Ja bei mir - weiß ehrlich gesagt nicht wie ich darauf kam aber hab das Schreiben der Sachbearbeiterin als fristwahrend angesehen durch rückwirkende Genehmigung des OBM analog § 184 BGB
Von der Idee her gar nicht so schlecht. Auch wenn man die einschlägigen Vorschriften nicht kennt, immer lieber so eine Lösung präsentieren als gar nichts zu schreiben oder wertvolle Zeit zu verplempern. :)
11.11.2020, 10:56
(11.11.2020, 10:47)RefHess schrieb:(10.11.2020, 23:04)HessGast2 schrieb: Ist bei jemandem der Antrag bei der Beleidigung gegenüber der Beamtin nicht verfristet?
Ja bei mir - weiß ehrlich gesagt nicht wie ich darauf kam aber hab das Schreiben der Sachbearbeiterin als fristwahrend angesehen durch rückwirkende Genehmigung des OBM analog § 184 BGB
Das hatte ich auch erst überlegt, aber im Fischer stand, dass das nicht geht um Rechtsunsicherheiten zu vermeiden .... Beim Fischer bezog sich das auf 77 StGB, aber ich hab dann angenommen, dass es auch für Vertreter des Dienstvorgesetzten gelten muss...
11.11.2020, 10:59
(11.11.2020, 10:19)Gast schrieb: Komische Frage 24 Stunden vor der Klausur, aber kommt in der Ö I Klausur (Hessen) zwingend eine gerichtliche Entscheidung?
Also Urteil (ggfs Gerichtsbescheid) oder Beschluss?
Ich weiss nicht, ob es zwingend ist. Es ist aber üblich und ich würde mich darauf zu 99% einstellen. V2 ist Anwalt oder Behörde (laut Statistik eher Anwalt).