14.07.2016, 18:04
14.07.2016, 18:58
Ohje, komm das wird schon nicht so schlimm kommen. Falls es doch § 35 BauGB war, geht es mir aber vielleicht so.
Geht das nur mir so oder merkt ihr die 7 Klausuren (Müdigkeit) inzwischen auch?
Geht das nur mir so oder merkt ihr die 7 Klausuren (Müdigkeit) inzwischen auch?
14.07.2016, 19:00
Niemand zu der Wahlklausur Strafrecht in Niedersachen?
14.07.2016, 19:07
Dankbar- 1 Beschuldigter. Alles schön mit Beweisverwertung. Konnte man gut hinbekommen. Auch zum Konsul was in Meyer-Goßner. Viel besser, als Montag
14.07.2016, 19:07
Ich bin mittlerweile auch völlig erledigt :sleepy:
14.07.2016, 19:27
Was ich so mies fand war, dass man die Entscheidung für § 34/35 eigentlich kaum begründen konnte. Das Gericht würde sich das vor Ort angucken und sagen: "Uh, Einzelfall! Sieht noch nach § 34 aus!" Mit der normalen Def zu § 34 war nichts zu machen, aber der SV gab für § 35 nichts her.
14.07.2016, 21:13
Hier der Originalfall der heute gelaufenen ÖI-Klausur in Hessen:
https://openjur.de/u/763245.html
Der war auf der RÜ von Kaiser, die im Kurs ausgegeben wurde (eine unter 100 Entscheidungen, auf die sie im Ö-Recht hingewiesen haben...).
Diese Entscheidung lässt sich vor allem über Art. 6 GG aus. Wohl der Schwerpunkt! Im Ergebnis aber auch unbegründet.
https://openjur.de/u/763245.html
Der war auf der RÜ von Kaiser, die im Kurs ausgegeben wurde (eine unter 100 Entscheidungen, auf die sie im Ö-Recht hingewiesen haben...).
Diese Entscheidung lässt sich vor allem über Art. 6 GG aus. Wohl der Schwerpunkt! Im Ergebnis aber auch unbegründet.
14.07.2016, 21:39
Der gleiche Fall lief auch in nrw! Das hatte schon jemand gepostet ;-)
14.07.2016, 22:34
Wie oft lief in diesem Jahr schon eine Behördenklausur?
15.07.2016, 14:01
GESCHAFFT!
Scheiße war der Durchgang!
Sber geschafft!
Heute in Nds:
Mandant baut Gartenteich (wohl im AUßenbereich).
Stadt erlässt Baustopp, mit Sofortivollzug, Zwangsgeldandrohung und Kostenbescheid
Problem war die Widerspruchsfrist, Postzustellungsurkunde, aber wegen fehlerhafter Belehrung = Jahresfrist (Widerspruch war nicht nur bei Außenstelle einlegbar)
Weiteres problem, fehlende ANhörung vor Baustopp
Dann formelle und materielle Illegalität geprüft, § 35 BauGB
Materielle Legalität angenommen, aber formelle Illegalität wegen fehlender Baugenehmigung
Mandantenschreiben gemacht und Anträge an Verwaltungsgericht und Stadt formuliert
Scheiße war der Durchgang!
Sber geschafft!
Heute in Nds:
Mandant baut Gartenteich (wohl im AUßenbereich).
Stadt erlässt Baustopp, mit Sofortivollzug, Zwangsgeldandrohung und Kostenbescheid
Problem war die Widerspruchsfrist, Postzustellungsurkunde, aber wegen fehlerhafter Belehrung = Jahresfrist (Widerspruch war nicht nur bei Außenstelle einlegbar)
Weiteres problem, fehlende ANhörung vor Baustopp
Dann formelle und materielle Illegalität geprüft, § 35 BauGB
Materielle Legalität angenommen, aber formelle Illegalität wegen fehlender Baugenehmigung
Mandantenschreiben gemacht und Anträge an Verwaltungsgericht und Stadt formuliert