Klausuren August 2020

[Gast]

War okay, aber seeeehr viel!

Ja leider. Mir haben am Ende 10 Min gefehlt um das Schreiben fertig zu bekommen und den Sachbericht rund zu machen. In der Sache einfach. 

Habt ihr gesagt, dass man ein Schreiben ans Gericht macht und sagst, die Baugenehmigung sei wegen dem Überbau versehentlich rw. Lieber AG nimm die Genehmigung nach 48 VwVfG bitte zurück und wir beantragen neu?

Alles andere was der Ast vorgetragen hat war ja kein Verstoß oder nicht deittschützend.

[Gast]

War okay, aber seeeehr viel!

Ja leider. Mir haben am Ende 10 Min gefehlt um das Schreiben fertig zu bekommen und den Sachbericht rund zu machen. In der Sache einfach. 

Habt ihr gesagt, dass man ein Schreiben ans Gericht macht und sagst, die Baugenehmigung sei wegen dem Überbau versehentlich rw. Lieber AG nimm die Genehmigung nach 48 VwVfG bitte zurück und wir beantragen neu?

Alles andere was der Ast vorgetragen hat war ja kein Verstoß oder nicht deittschützend.

Was war denn nicht drittschützend?

[Gast]

War okay, aber seeeehr viel!

Ja leider. Mir haben am Ende 10 Min gefehlt um das Schreiben fertig zu bekommen und den Sachbericht rund zu machen. In der Sache einfach. 

Habt ihr gesagt, dass man ein Schreiben ans Gericht macht und sagst, die Baugenehmigung sei wegen dem Überbau versehentlich rw. Lieber AG nimm die Genehmigung nach 48 VwVfG bitte zurück und wir beantragen neu?

Alles andere was der Ast vorgetragen hat war ja kein Verstoß oder nicht deittschützend.

Was war denn nicht drittschützend?

Ich meinte nicht deittschützend oder kein Verstoß...entweder oder 

Deswegen ist bei mir nur das dirchgegangen

[Gast]

War okay, aber seeeehr viel!

Ja leider. Mir haben am Ende 10 Min gefehlt um das Schreiben fertig zu bekommen und den Sachbericht rund zu machen. In der Sache einfach. 

Habt ihr gesagt, dass man ein Schreiben ans Gericht macht und sagst, die Baugenehmigung sei wegen dem Überbau versehentlich rw. Lieber AG nimm die Genehmigung nach 48 VwVfG bitte zurück und wir beantragen neu?

Alles andere was der Ast vorgetragen hat war ja kein Verstoß oder nicht deittschützend.

Was war denn nicht drittschützend?

Ich meinte nicht deittschützend oder kein Verstoß...entweder oder 

Deswegen ist bei mir nur das dirchgegangen

Verstanden. Aber bei welchen Aspekten hast du den Drittschutz abgelehnt?

[Gasticus (NRW)]

Kann einer kurz den Sachverhalt der beiden Ö-Recht-Klausuren skizzieren? Insbesondere die heutige Anwaltsklausur. Vielen lieben Dank! Erholt euch gut und genießt die freien Tage.

[Gast]

Geht feiern und hängt nicht in so Foren hier ab!

[Gast]

Kann einer kurz den Sachverhalt der beiden Ö-Recht-Klausuren skizzieren? Insbesondere die heutige Anwaltsklausur. Vielen lieben Dank! Erholt euch gut und genießt die freien Tage.

Nö kein Bock. Proooooost!

[Gast]

Das wars! Herzlichen Glückwunsch an alle! Bin sogar ganz guter Dinge, dass ich nicht nochmal muss.
In diesem Sinne, Prost und schönen Urlaub!

[Gast]

Eine andere Frage, wann kommen die Ergebnisse raus?

[GPA1hh]

Feiert alle schön! Ich bin auch schon bisschen angetrunken.

Falls jmd Interesse hat bin ich trotzdem für einen inhaltlichen Austausch offen. 

Meine Lösung sah ungefähr so aus:

Sachbericht: Mandant will Lagerhalle erweitern, kein BPlan, Nachbar hat denkmalgeschützte Villa und wurde im Vorfeld nicht beteiligt.
Baugenehmigung wurde erteilt für Lagererweiterung, Nachbar macht Antrag nach 80a, 80V wegen Verletzung drittschützender Rechte. Erfolgsaussichten dieses Antrags für Mandant prüfen. Mandant wurde nach 65 Beigeladen.

Gutachten:
Zulässigkeit

80a, 80V Staathaft da in Hauptsache Drittanfechtungsklage. 88 Antrag auslegen, egal dass wiederherstellen beantragt weil anordnen iSd 80 Abs 2 ivm 212a BauGB gemeint. 

Kein Antrag nach 80 Abs. 6 da Vollstreckung droht, egal ob RF oder RG Verweis

RSB (+) weil Hauptsache nicht offensichtlich unzulässig; denn Drittanfechtungsklage in Hauptsache war mangels RB Belehrung nicht vertröstet.

Keine Frist des 80a, 80V Antrags.

Begründet:
Wenn Subj drittsh. Recht verletzt.

I. 34 abs. 2 Gebietserhaltungs/GewährungsAS

In Zusammenhang bebauter Ortsteil (+) 
Nach Gebietart 34 Abs. 2 Lex specialis:Ähnelt nicht allgm Wohngebiet isd 4BauNVO weil nur 20% Wohnbebauung laut SV. Ähnelt womöglich Mischgebiet iSd 6 BauNVO, ggf als sonstiges Gewerbe zulässig aber unsicher weil Modalitätenäquivalenz mit anderen Nr. alle nicht sonderlich störend. 

Im Einzelfall ggf unzulässig wegen Rücksichtnahmegebot 15 I 2 BauNVO -> Abwägung. Allerdings Aufgaben durch 34 IIIa BauGB aktiver Bestandschutz da rm Lagerhalle Erweiterung also igwie auch erlaubt:

Abwägung: 
Pro Mandant: Recht am ausgeübten Gewerbebetrieb, Art 14. GG.

Aber Nachbarinteresse überwiegt weil Villa denkmalgeschützt. DschG hier für Eigentümer drittschützend weil er finanzielle Lasten tragen muss als Kehrseite, daher auch sein Schutz bezweckt (keine Ahnung Blabla). 

DschG nach 9 III DschG und 64 BauO auch im Prüfkanon des einfachen Baugenehmigungsverfahrens und daher über 80a angreifbar. 

----> Drittschützendes Recht verletzt

II. Bauordnungsrecht

4 Abs 1 BauO verletzt und Drittschutz (+); grds BauO nicht Drittschützend, aber hier Brandschutz, weil LKWs auf Zufahrt stehen und Übergreifen des Feuers auf Villa denkbar und insoweit Drittschützend (keine Ahnung Blabla)

4 Abs. 2 BauO nicht Drittschützend weil Überbau auf Nachbargrundstück Zivilrechtlich 912 BGB und bei 4 II wird nur ÖR geprüft. 

Bestimmtheit der Baugenehmigung nach 37 vwvfg nicht Drittschützend.

-> Ergebnis: Antrag des Nachbarn wohl erfolgreich da Drittschützende Rechte verletzt.

Zweckmäßigkeit:
Als Beigeladener daher keinen Antrag stellen damit keine negative Kostenfolge 154 I.

Mandantenbrief:

Blabla Antrag erfolgreich, selber keinen Antrag stellen, kommen sie gerne bei Gesprächsbedarf vorbei.

Bin mir sehr unsicher. Teilt gerne eure Lösungen mit ;)