12.10.2015, 18:30
Ne, nur Motor an, Abblendlicht und war gerade dabei Handbremse zu lösen.
12.10.2015, 19:07
Also kein 316 StGB ...
12.10.2015, 19:22
Ich hab 316 insgesamt abgelehnt, auch weil es keine Versuchsstrafbarkeit gibt!
Ich überlege gerade, ob ich mich nicht doch noch für den Fachanwaltskurs im Strafrecht anmelde! Dann kann ich wenigstens noch ein paar Klausuren im Strafrecht schreiben...
13.10.2015, 14:50
Hat jemand einen absoluten Revisionsgrund gefunden?
13.10.2015, 14:57
338 Nr. 3 und Nr. 7
13.10.2015, 15:02
Bei mir ging durch verfahreshindernis fehlender strafantrag , absolute Rügen 338 nr 2 wg befangenheit (sie hätte nicht über sich selbst entscheiden dürfen) , 338 nr 8 wegen nichtbescheiden beweisantrag .relative Rügen ausserdem 244 ( auch der beweisantrag) 250 wg urkundenverlesung arztgutachten, ausserdem die sachrügen : fehlerhaft begründete gesamtstrafen (nichts zu einzelstrafen gesagt) verstoss gegen 56II weil auch hier keine Begründung. Ausserdem lag der tatbestand für 263 nicht vor sondern nur versuch und 315c bei der kurve auch nicht erfüllt weil keine konkrete gefahr. Und hei euch?
13.10.2015, 15:08
Das war nicht NRW oder?
13.10.2015, 15:09
NRW: hab keinen absoluten gefunden. Hinsichtlich Besetzung (Zuständigkeit) wars ein Verfahrenshindernis und kein 338 Nr.1 bzw Nr. 4. Sonst hab ich keinen Anlass gesehen. Wieso Nr. 3 oder 7, war das vllt nicht in Nrw?
13.10.2015, 15:18
Hat jemand ausser mir, eklatante Fehler in Darstellung und Beweiswürdigung gesehen? Da war so ziemlich gar keine Beweiswürdigung, hinsichtlich BAK immer nur erwähnt dass er 1,5 hatte aber nicht wie man dazu kommt und woher (BAK Gutachten war zwar verlesen laut Protokoll aber dann ja nicht mal erwähnt in den Gründen) hinsichtlich der Tankstelle total widersprüchlich weil die Kassiererin ja eben NICHTS gesehen hat und ein Videoband nicht eingeführt war. Hab ich nicht gerafft und als Darstellungsrüge sowas von (+) gewertet weil keine taugliche Überprüfungsgrundlage für das Revisionsgericht.