• Suche
  • Deine Referendarswelt
    • Juristenkoffer.de - Kommentare mieten
    • RefNews - Das Blog zum Referendariat
    • Infoseiten zum Referendariat
    • Referendarbuchladen - Bücher für Rechtsreferendare
    • Stationsradar.de - Stationsangebote u. Nebenjobs
    • Protokolle-Assessorexamen.de - Protokolle für das 2. Examen
    • Referendarswelt - Die Stadt für Rechtsreferendare
    • Infoseiten: Richter / Staatsanwalt werden
Einloggen oder Registrieren » Hallo, Gast! Auch als Gast kannst Du Beiträge posten. Besser nutzbar ist das Forum aber, wenn Du Dich registrierst und einloggst.
Login
Benutzername/E-Mail:
Passwort: Passwort vergessen?
 
  1. Startseite
  2. Zur letzten Instanz - Das Forum für Rechtsreferendare
  3. Instanzen für Rechtsreferendare
  4. Rund ums 2. Examen
  5. Klausuren November 2019
« 1 ... 19 20 21 22 23 ... 53 »
 
Antworten

 
Klausuren November 2019
GastH
Unregistered
 
#201
14.11.2019, 19:21
Ich kannte die Entscheidung  :D, trotzdem habe ich stattgegeben. Fast 3 Stunden Bahnfahrt finde ich nicht zumutbar + mangelnde finanzielle Leistungsfähigkeit für die Anschaffung eines PKW + familiäre Umstände + lange Arbeitslosigkeit -> für mich ist er deshalb zwingend auf das Motorrad fahren angewiesen  :rolleyes:
Zitieren
Gast
Unregistered
 
#202
14.11.2019, 19:26
(14.11.2019, 19:21)GastH schrieb:  Ich kannte die Entscheidung  :D, trotzdem habe ich stattgegeben. Fast 3 Stunden Bahnfahrt finde ich nicht zumutbar + mangelnde finanzielle Leistungsfähigkeit für die Anschaffung eines PKW + familiäre Umstände + lange Arbeitslosigkeit -> für mich ist er deshalb zwingend auf das Motorrad fahren angewiesen  :rolleyes:

Er wird dich dafür lieben! Kann er morgen mit dem Motorrad fahren und verliert die Stelle doch nicht.
Zitieren
Dumm
Member
***
Beiträge: 130
Themen: 1
Registriert seit: Nov 2019
#203
14.11.2019, 19:31
Ja und wie habt ihr das begründet? Das sind doch keine Aspekte die seine Religionsfreiheit tangieren.

Ihr müsstet ja doch gesagt haben, dass § 46 StVO nicht verfassungskonform ist oder aber sie trotzdem im Einzelfälle zulässt?!
Suchen
Zitieren
Gast
Unregistered
 
#204
14.11.2019, 19:35
(14.11.2019, 19:31)Dumm schrieb:  Ja und wie habt ihr das begründet? Das sind doch keine Aspekte die seine Religionsfreiheit tangieren.





Ihr müsstet ja doch gesagt haben, dass § 46 StVO nicht



esverfassungskonform ist oder aber sie trotzdem im Einzelfälle zulässt?!

Es geht um eine Ermessensreduktion auf Null. Da spielte Art. 4 ne Rolle.
Und es ging um die Wesentlichkeitslehre wegen des Arguments bzgl. Der VO. Art. 80 GG
Zitieren
GastH
Unregistered
 
#205
14.11.2019, 19:37
(14.11.2019, 19:31)Dumm schrieb:  Ja und wie habt ihr das begründet? Das sind doch keine Aspekte die seine Religionsfreiheit tangieren.

Ihr müsstet ja doch gesagt haben, dass § 46 StVO nicht verfassungskonform ist oder aber sie trotzdem im Einzelfälle zulässt?!
Zitieren
Dumm
Member
***
Beiträge: 130
Themen: 1
Registriert seit: Nov 2019
#206
14.11.2019, 19:39
Hmm da bin ich wohl raus  Cool :D
Suchen
Zitieren
Gast
Unregistered
 
#207
14.11.2019, 19:41
(14.11.2019, 19:35)Gast schrieb:  
(14.11.2019, 19:31)Dumm schrieb:  Ja und wie habt ihr das begründet? Das sind doch keine Aspekte die seine Religionsfreiheit tangieren.





Ihr müsstet ja doch gesagt haben, dass § 46 StVO nicht



esverfassungskonform ist oder aber sie trotzdem im Einzelfälle zulässt?!

Es geht um eine Ermessensreduktion auf Null. Da spielte Art. 4 ne Rolle.
Und es ging um die Wesentlichkeitslehre wegen des Arguments bzgl. Der VO. Art. 80 GG


Das mit der Wesentlichkeitstheorie ergab sich dann aber aus 6 StVG, also das diesbezüglich alles ok ist.
Zitieren
Nero
Unregistered
 
#208
14.11.2019, 19:42
Habe gesagt dass die Verwaltungsvorschrift nur einen der in 46 stvo benannten Einzelfälle konkretisiert und nicht abschließend sein kann. Wenn die Behörde das annimmt und keine Abwägung der anderen Belange abstellt, dann ermessensnichtgebrauch und bei der tatsächlichen Abwägung hat das dann überwogen...
Zitieren
Gast
Unregistered
 
#209
14.11.2019, 19:45
(14.11.2019, 19:42)Nero schrieb:  Habe gesagt dass die Verwaltungsvorschrift nur einen der in 46 stvo benannten Einzelfälle konkretisiert und nicht abschließend sein kann. Wenn die Behörde das annimmt und keine Abwägung der anderen Belange abstellt, dann ermessensnichtgebrauch und bei der tatsächlichen Abwägung hat das dann überwogen...



Hä? Zeitpunkt auf den abzustellen war, war der Ztpkt. der Entscheidung. Die haben im Rahmen des Bescheids doch Art.4 GG einbezogen und in der Antragserwiderung den ganzen Rest + Fahrrad. Wo war da ein Ermessensnichtgebrauch?
Zitieren
Gast
Unregistered
 
#210
14.11.2019, 19:48
(14.11.2019, 19:41)Gast schrieb:  
(14.11.2019, 19:35)Gast schrieb:  
(14.11.2019, 19:31)Dumm schrieb:  Ja und wie habt ihr das begründet? Das sind doch keine Aspekte die seine Religionsfreiheit tangieren.





Ihr müsstet ja doch gesagt haben, dass § 46 StVO nicht



esverfassungskonform ist oder aber sie trotzdem im Einzelfälle zulässt?!

Es geht um eine Ermessensreduktion auf Null. Da spielte Art. 4 ne Rolle.
Und es ging um die Wesentlichkeitslehre wegen des Arguments bzgl. Der VO. Art. 80 GG


Das mit der Wesentlichkeitstheorie ergab sich dann aber aus 6 StVG, also das diesbezüglich alles ok ist.

ja, unter Berücksichtigung der Ermächtigung aus Art. 80 GG.
Zitieren
« Ein Thema zurück | Ein Thema vor »
« 1 ... 19 20 21 22 23 ... 53 »
 
Antworten



 

Zur letzten Instanz

Das Forum "Zur letzten Instanz" ist das einzige Forum speziell für Rechtsreferendare. Diskutiere mit bei Fragen Rund um den juristischen Vorbereitungsdienst und zum Zweiten Staatsexamen!

Quick Links



Kontaktiere uns

E-Mail an uns  Datenschutzhinweise

Impressum 

Linearer Modus
Baumstrukturmodus