10.06.2025, 16:04
(10.06.2025, 15:45)BaWüRefi schrieb: Ich hatte in der Verlehrsunfallsklausur heute irgendwie unüblich viel Zeit und deshalb die Sorge, etwas übersehen zu haben. Es ist aber richtig, dass TB, Kosten, vorläufige Vollstreckbarkeit und RBL erlassen waren, oder? :'DStreitwertfestsetzung war nicht erlassen. Also habe ich das auch noch gemacht
Der besondere Gerichtsstand ist doch bei der örtlichen Zuständigkeit auch gem. 20 StVG bezüglich aller Beklagten anzunehmen gewesen, oder?
Zum Scheinwerfer bei der Widerklage habe ich gesagt, dass Werkstattrisiko dem Schädiger zuzurechnen ist. Auch wenn die Höhe unbestritten war, war es dieser einzelne Posten doch nicht, oder?
Und bei der Klage war die Betriebsgefahr mangels Zurechnungsnorm doch nicht dem Kläger zuzurechnen, oder? Da er ja nur das Recht des Leasinggebers eingeklagt hat und dieser eben kein Halter war.
Ich habe daher die Klage abzüglich der Umsatzsteuer komplett durchgehen lassen
10.06.2025, 16:05
Hast du bei der Prüfung von § 823 denn noch irgendwas vom. SV angesprochen, was ansonsten nicht irgendwo anders untergebracht wurde? Ich bin aber beruhigt, dass du es gleich gelöst hast und auch noch Zeit übrig hattest. Danke
es ist also zutreffend, dass die TB etc. (siehe vorherigen Post) erlassen waren?

10.06.2025, 16:06
(10.06.2025, 16:04)Altnkm schrieb:Oh shit(10.06.2025, 15:45)BaWüRefi schrieb: Ich hatte in der Verlehrsunfallsklausur heute irgendwie unüblich viel Zeit und deshalb die Sorge, etwas übersehen zu haben. Es ist aber richtig, dass TB, Kosten, vorläufige Vollstreckbarkeit und RBL erlassen waren, oder? :'DStreitwertfestsetzung war nicht erlassen. Also habe ich das auch noch gemacht
Der besondere Gerichtsstand ist doch bei der örtlichen Zuständigkeit auch gem. 20 StVG bezüglich aller Beklagten anzunehmen gewesen, oder?
Zum Scheinwerfer bei der Widerklage habe ich gesagt, dass Werkstattrisiko dem Schädiger zuzurechnen ist. Auch wenn die Höhe unbestritten war, war es dieser einzelne Posten doch nicht, oder?
Und bei der Klage war die Betriebsgefahr mangels Zurechnungsnorm doch nicht dem Kläger zuzurechnen, oder? Da er ja nur das Recht des Leasinggebers eingeklagt hat und dieser eben kein Halter war.
Ich habe daher die Klage abzüglich der Umsatzsteuer komplett durchgehen lassen

10.06.2025, 16:16
(10.06.2025, 16:05)BaWüRefi schrieb: Hast du bei der Prüfung von § 823 denn noch irgendwas vom. SV angesprochen, was ansonsten nicht irgendwo anders untergebracht wurde? Ich bin aber beruhigt, dass du es gleich gelöst hast und auch noch Zeit übrig hattest. DankeNicht wirklich arg viel anders. Aber ja, Streitwertbeschluss hab ich auch gemacht, den Rest nicht.es ist also zutreffend, dass die TB etc. (siehe vorherigen Post) erlassen waren?
10.06.2025, 16:16
Rubrum war aber auch erlassen, richtig?
10.06.2025, 16:27
10.06.2025, 16:31
(10.06.2025, 16:27)BW_Refi schrieb:(10.06.2025, 16:16)BaWüRefi schrieb: Rubrum war aber auch erlassen, richtig?
Rubrum war meiner Erinnerung nach erlassen, aber nach meiner Erinnerung (BaWü) war auch der Streitwertbeschluss erlassen 😄
Sicher? Ich habe extra nochmal den Vermerk gelesen oder ich bin blind und brauche eine neue Brille 🥲
10.06.2025, 16:35
(10.06.2025, 16:31)Altnkm schrieb:(10.06.2025, 16:27)BW_Refi schrieb:(10.06.2025, 16:16)BaWüRefi schrieb: Rubrum war aber auch erlassen, richtig?
Rubrum war meiner Erinnerung nach erlassen, aber nach meiner Erinnerung (BaWü) war auch der Streitwertbeschluss erlassen 😄
Sicher? Ich habe extra nochmal den Vermerk gelesen oder ich bin blind und brauche eine neue Brille 🥲
Ich hab dessen Erlass auch nicht gesehen und extra dreimal nachgelesen, ob das so richtig ist.
War schon einmal so, meine ich, dass alles bis auf den Streitwertbeschluss erlassen war (in irgendeiner OLG-Klausur).
10.06.2025, 16:44
(10.06.2025, 16:35)KaanzBW schrieb:(10.06.2025, 16:31)Altnkm schrieb:(10.06.2025, 16:27)BW_Refi schrieb:(10.06.2025, 16:16)BaWüRefi schrieb: Rubrum war aber auch erlassen, richtig?
Rubrum war meiner Erinnerung nach erlassen, aber nach meiner Erinnerung (BaWü) war auch der Streitwertbeschluss erlassen 😄
Sicher? Ich habe extra nochmal den Vermerk gelesen oder ich bin blind und brauche eine neue Brille 🥲
Ich hab dessen Erlass auch nicht gesehen und extra dreimal nachgelesen, ob das so richtig ist.
War schon einmal so, meine ich, dass alles bis auf den Streitwertbeschluss erlassen war (in irgendeiner OLG-Klausur).
Ja same. Hatten auch in der AG eine original Fall wo der Streitwertbeschluss nicht erlassen war
10.06.2025, 16:46
(10.06.2025, 16:35)KaanzBW schrieb:(10.06.2025, 16:31)Altnkm schrieb:(10.06.2025, 16:27)BW_Refi schrieb:(10.06.2025, 16:16)BaWüRefi schrieb: Rubrum war aber auch erlassen, richtig?
Rubrum war meiner Erinnerung nach erlassen, aber nach meiner Erinnerung (BaWü) war auch der Streitwertbeschluss erlassen 😄
Sicher? Ich habe extra nochmal den Vermerk gelesen oder ich bin blind und brauche eine neue Brille 🥲
Ich hab dessen Erlass auch nicht gesehen und extra dreimal nachgelesen, ob das so richtig ist.
War schon einmal so, meine ich, dass alles bis auf den Streitwertbeschluss erlassen war (in irgendeiner OLG-Klausur).
Entschuldigt bitte, das war mein Fehler, ich glaube, in BaWü war der Streitwertbeschluss nicht erlassen. Ich hatte das anders in Erinnerung. Ich habe eben in meinen eigenen Notizen nachgeschaut und gesehen, dass er doch nicht erlassen war. Ich habe ihn einfach nicht gemacht...