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Klausuren November 2023
Privat10
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Beiträge: 43
Themen: 5
Registriert seit: Jun 2023
#81
13.11.2023, 16:12
In Hessen kam die Rechtmäßigkeit einer Streichungsverfügung bezüglich eines Zusatzes einer Tierarztpraxisbezeichnung sowie die Ablehnung des Aufstellens eines Hinweisschildes dran. Was kam in nrw dran?
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RefHessenNov23
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Themen: 0
Registriert seit: Sep 2023
#82
13.11.2023, 16:20
(13.11.2023, 16:12)Privat10 schrieb:  In Hessen kam die Rechtmäßigkeit einer Streichungsverfügung bezüglich eines Zusatzes einer Tierarztpraxisbezeichnung sowie die Ablehnung des Aufstellens eines Hinweisschildes dran. Was kam in nrw dran?

Kann mir Jemand kurz sagen, wie man das mit der fehlenden Anhörung gelöst hat?
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Hess12
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Beiträge: 8
Themen: 0
Registriert seit: Nov 2023
#83
13.11.2023, 16:25
46 vwvfg
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JurHess
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Beiträge: 5
Themen: 0
Registriert seit: Nov 2023
#84
13.11.2023, 16:55
Die Beklagte hat explizit in der Klageerwiderung am Anfang erwähnt, dass sie wegen des Vortrags der Klägerin aus der Klageschrift ihren Bescheid unabhängig vom VerwaltungsstreitV geprüft hat und trotzdem daran festhält. Damit hatte sie dann ausreichend rechtliches Gehör und die Beklagte hat die Anhörung durch dieses explizite Würdigen im Prozess nachgeholt
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Lost_inPages
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Themen: 76
Registriert seit: Mar 2023
#85
13.11.2023, 17:32
könnte jemand netterweise den Sachverhalt kurz schildern, inkls im Aufgabentext angegebener Normen?
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Privat10
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Beiträge: 43
Themen: 5
Registriert seit: Jun 2023
#86
13.11.2023, 17:56
Wie habt ihr das Problem mit der Klagefrist gelöst?
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Nov23NRW
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Themen: 0
Registriert seit: Oct 2023
#87
13.11.2023, 19:33
Der Fall lief in NRW auch. 

Bzgl Zustellung: ich hab 181 ZPO aber Satz 5 ist das meine ich dann nicht eingehalten weil Datum nicht eingetragen, deshalb Heilung nach LZG NRW
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Nov23NRW
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Beiträge: 26
Themen: 0
Registriert seit: Oct 2023
#88
13.11.2023, 19:34
Sachverhalt: openJur 2013, 43563

In nrw wurde auf das HeilBerG NRW verwiesen. 
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RefHessenNov23
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Beiträge: 10
Themen: 0
Registriert seit: Sep 2023
#89
13.11.2023, 23:00
(13.11.2023, 17:32)Lost_inPages schrieb:  könnte jemand netterweise den Sachverhalt kurz schildern, inkls im Aufgabentext angegebener Normen?

In Hessen war ein fiktives HeilBerG abgedruckt und mehrere Normen aus der Berufsordnung für Tierärzte (da bin ich mir aber nicht mehr sicher).
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ReffiHessen23
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Beiträge: 4
Themen: 0
Registriert seit: Nov 2023
#90
14.11.2023, 16:32
Habt ihr in NRW eigentlich noch per Hand oder schon am Laptop geschrieben?
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