Klausuren November 2021

[Gast]

Wie habt ihr denn die heutige Klausur gelöst?


also die in nrw 

[Hess91]

Hess91Und wie sollte man das bitte in 5 Stunden inklusive 2 Schriftsätzen vernünftig darstellen? Mir egal, ich geh saufen :D



also Hessen hatte Baurecht?? Und wir kriegen trotzdem ne Entscheidung aus Hessen?!

Wir hatten beide Entscheidungen, also sowohl die Untersagung nach HHG als auch das Baurecht.. In EINER Klausur.

[Gast]

Hess91Und wie sollte man das bitte in 5 Stunden inklusive 2 Schriftsätzen vernünftig darstellen? Mir egal, ich geh saufen :D



also Hessen hatte Baurecht?? Und wir kriegen trotzdem ne Entscheidung aus Hessen?!

Wir hatten beide Entscheidungen, also sowohl die Untersagung nach HHG als auch das Baurecht.. In EINER Klausur.

Krass

[GrumpyCat]

Wie habt ihr denn die heutige Klausur gelöst?

 Ich gebe nen kurzen Überblick, es ist wirklich schlecht, teilweise falsch und ja...weiß auch nicht mehr dazu zu sagen.

VRW + weil Streit über HG (Ör Normen)
Statthafte Klageart: Nach ewigem Überlegen LK genommen aber bezüglich Androhung AK (Kommunalverfassungsstreit)
Beteiligten und Prozessfähigkeit kurz angesprochen
Klagefrist als eingehalten betrachtet aber zur Vorsicht Wiedereinsetzung beantragt
Klagegegner: Uni als Rechtsträger

EGL: 16 Abs. 3 S. 1 HG NRW Ivm mit Ör Unterlassungsanspruch (ja, super komisch, ich weiß)
davor noch paar andere EGL abgelehnt

Formell:
Bestimmtheit ok
Zuständigkeit ok
Verfahren ok

Materiell:
insgesamt Beeinträchtigungen größtenteils abgelehnt durch die ganzen Handlungen die der Asta gemacht hat, obwohl es mir widerstrebt hat
Eigentlich war ja ziemlich eindeutig dass die ihre Aufgaben überschritten haben, aber ich hatte im Kopf, dass das JPA immer eine Klageschrift oder Ähnliches möchte und hab dann mit schlechter Argumentation gesagt es liege keine Wiederholungsgefahr vor.

Androhung deshalb auch rechtswidrig. EGL hatte ich dafür aber VwVG genannt, aber da gibts noch was spezielles oder? Hatte keine Zeit mehr.

ZMKT: 101 Abs. 2, Wiedereinsetzung zur Vorsicht, Eilrechtsschutz nicht geboten

Ja und dann die Begründungsschrift für die Klage....

[Gast]

Wieso Leistungsklage? Wollte die Studierendenschaft nicht gegen den „Bescheid“ vorgehen und damit auch der  Androhung und einer etwaigen Festsetzung entgehen? 

Hab den „Bescheid“ als VA behandelt und eine Anfechtungsklage geprüft. 

Mist, keine Ahnung.

[Gast]

Also das VG Frankfurt Urteil war schon ziemlich die Vorlage. Frage mich nur ob sich auswirkt, dass in NRW kein Verweis auf Ordnungsgeld in 53 VI ivm 76 II HG NRW ist…

[GrumpyCat]

Wieso Leistungsklage? Wollte die Studierendenschaft nicht gegen den „Bescheid“ vorgehen und damit auch der  Androhung und einer etwaigen Festsetzung entgehen? 

Hab den „Bescheid“ als VA behandelt und eine Anfechtungsklage geprüft. 

Mist, keine Ahnung.

Ich glaube auch AK ist richtig. Wie ich schon sagte, ich glaube meine Lösung ist grundlegend Schrott.   Sie dient nur als Diskussionsgrundlage 

[LarsRicken96]

Zulässigkeit (+), kein Organstreit weil zwei Körperschafren, Klagenfrist wegen Fax iO

Begründetheit 

53 VI ivm 76 II HG
1000000 Verstöße, linke Vögel
Alles beanstandet 
Wiederholungsgefahr Doppel (+)
Bestimmtheit Auge zugedrückt 

Vollstreckung muss dann doch auch gehen,
Vgl 78 VwVG, 172 Vwgo - wäre mies wenn das in NRW ggü Hessen nicht ginge 

Dann mandatenschreiben mit Klagerücknahme und Rat an die Bommel sich auf die Aufgaben zu konzentrieren wegen denen die gewählt wurden

[Gast]

Zulässigkeit (+), kein Organstreit weil zwei Körperschafren, Klagenfrist wegen Fax iO

Begründetheit 

53 VI ivm 76 II HG
1000000 Verstöße, linke Vögel
Alles beanstandet 
Wiederholungsgefahr Doppel (+)
Bestimmtheit Auge zugedrückt 

Vollstreckung muss dann doch auch gehen,
Vgl 78 VwVG, 172 Vwgo - wäre mies wenn das in NRW ggü Hessen nicht ginge 

Dann mandatenschreiben mit Klagerücknahme und Rat an die Bommel sich auf die Aufgaben zu konzentrieren wegen denen die gewählt wurden

[Gast NRW]

Hat noch jemand 53 VI nicht gesehen? ? So ärgerlich!