02.11.2017, 17:13
Klausur war richtig schwer heute in Hessen,oder?
02.11.2017, 17:23
Hattet ihr in Hessen auch die Bürgschaftsklausur?
02.11.2017, 17:29
Ja, ebenfalls Bürgschaft.
Mir hat vorallem die Masse zu schaffen gemacht. Ganz furchtbar einfach alles.
Mir hat vorallem die Masse zu schaffen gemacht. Ganz furchtbar einfach alles.
02.11.2017, 17:39
Ja, auch bürgschaft mit einer hw Aufrechnung und mit einem Hinweis des Gerichts, dass Vortrag des KLägers auch Aufrechnung sein könnte!? Irgendwie seltsam und viel
02.11.2017, 17:46
Wie erleichternd!
Erst mal das Problem der entgegenstehenden Rechtskraft, und dann noch die 2 Aufrechnungen hinten.. Habt ihr die Umsatzsteueranteile über 812 I 1 1. Alt. BGB gelöst?
Erst mal das Problem der entgegenstehenden Rechtskraft, und dann noch die 2 Aufrechnungen hinten.. Habt ihr die Umsatzsteueranteile über 812 I 1 1. Alt. BGB gelöst?

02.11.2017, 17:58
In NRW hat die Klägerin wegen der Umsatzsteueranteile selbst ausdrücklich die Aufrechnung erklärt, weil ihr die Bruttomiete aus der ersten Sicherungsabtretung zustehen würde oder so. Aber zur klägerischen Aufrechnung käme man ja nur, wenn man den Anspruch des Beklagten hätte durchgehen lassen, und dann würde die Gegenaufrechnung der Klägerin ja ins Leere gehen, oder? Ging die Zahlungsklage bei Euch durch? Schwer auf jeden Fall, vor allen Dingen, wenn man sich ewig mit dem Urteil aus dem Vorprozess aufgehalten hat..:s
02.11.2017, 18:07
Klage ging bei mir durch. Habe da folgende Probleme angesprochen:
- 138 BGB, aber (-) weil unsubstantiiert
- Vergleich, schadet nicht
- 771 BGB (-), Zwangsvollstreckungsversuch lag vor, und vorbringen stand nicht der Rechtskraft entgegen, weil neue Tatsache
Dann hilfsaufrechnung, keine Zeit mehr und deswegen schnell abgelehnt wegen Insichgeschäft!
- 138 BGB, aber (-) weil unsubstantiiert
- Vergleich, schadet nicht
- 771 BGB (-), Zwangsvollstreckungsversuch lag vor, und vorbringen stand nicht der Rechtskraft entgegen, weil neue Tatsache
Dann hilfsaufrechnung, keine Zeit mehr und deswegen schnell abgelehnt wegen Insichgeschäft!
02.11.2017, 18:15
NRW:
Die Befreiung von § 181 BGB war doch im HR eingetragen und damit wirksam, oder..?
02.11.2017, 18:24
Wie gesagt, hatte da noch 8min und keine Zeit mehr mich mit der Aufrechnung groß zu beschäftigen :D deswegen gut möglich, dass das mit dem Insichgeschäft falsch ist!
02.11.2017, 18:38
ja, in Hessen war die Befreiung eingetragen. Wo habt ihr den Hinweis des Gerichts eingebaut?