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Ablehnung Richterwahlausschuss Berlin
Drin
Senior Member
****
Beiträge: 386
Themen: 3
Registriert seit: Mar 2022
#21
25.11.2023, 22:30
Ich höre nur in NRW, dass manchmal erst im Richterwaglausschuss eine ggf. verfassungsfeindliche Gesinnung auf den Tisch kommt und deshalb dir Ablehnung erfolgt. Ob das hier so war, weiß ich natürlich nicht
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Carlos1984
Member
***
Beiträge: 83
Themen: 4
Registriert seit: Jan 2023
#22
28.11.2023, 21:28
In Berlin ist es tatsächlich ein Stück Willkür, was im Richterwahlausschuss passiert. Da laufen wohl auch Sachen hinten rum. Nachvollziehbare Gründe, die teilweise eine Rolle spielen, sind verfassungsfeindliche Gesinnung (wobei man da schon beim Auswahlgespräch rausfliegt, außer es kommt erst danach raus) oder dass der Richterwahlausschuss jemanden nicht nimmt, weil sie / er kein Prädikatsexamen hat. Aber es wurden wohl auch schon Leute wegen des falschen Parteibuchs abgelehnt, ohne natürlich, dass das da jemand laut sagt.
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 28.11.2023, 21:28 von Carlos1984.)
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