15.09.2022, 15:11
Muss gerade was für meinen RA machen und hab einen komischen Fall, wo ein Pächter einen blauen Container auf dem Grundstück aufgestellt hat und der Verpächter will, dass er entfernt wird. Darf ein Pächter sowas einfach aufstellen
16.09.2022, 07:14
(15.09.2022, 15:11)Hilfeeeeeeeee schrieb: Muss gerade was für meinen RA machen und hab einen komischen Fall, wo ein Pächter einen blauen Container auf dem Grundstück aufgestellt hat und der Verpächter will, dass er entfernt wird. Darf ein Pächter sowas einfach aufstellen
Das steht und fällt mit der Frage, ob das noch ein vertragsgemäßer Gebrauch nach § 538 BGB ist (im KOmmentar gucken!) und ob es extra-Vereinbarungen dazu im PachtV gibt.
17.09.2022, 14:26
Die Frage ist, wen vertretet ihr?
Den Pächter oder den Verpächter?
Was steht im Pachtvertrag?
Falls ihr den Verpächter vertretet, schonmal daran gedacht, dass der Container möglicherweise gegen das Gefahrenabwehrrecht verstoßen könnte. Ansonsten wär interessant, wieso er das nicht möchte (Gefällt ihm die Nase seines Pächters nicht mehr, Stört ihn der Ausblick aus seinem Fenster auf den hässlichen Container oder hat er einen guten Grund?).
Ohne Kenntnis über dieser relevanten Punkte, kann ich Dir nicht helfen. Aber mal ehrlich. So schwierig ist die Aufgabe doch auch nicht. Die Pacht ist nun nicht unbedingt gängiger Stoff des 1. Examen, aber auch bloß spezielles Mietrecht.
Den Pächter oder den Verpächter?
Was steht im Pachtvertrag?
Falls ihr den Verpächter vertretet, schonmal daran gedacht, dass der Container möglicherweise gegen das Gefahrenabwehrrecht verstoßen könnte. Ansonsten wär interessant, wieso er das nicht möchte (Gefällt ihm die Nase seines Pächters nicht mehr, Stört ihn der Ausblick aus seinem Fenster auf den hässlichen Container oder hat er einen guten Grund?).
Ohne Kenntnis über dieser relevanten Punkte, kann ich Dir nicht helfen. Aber mal ehrlich. So schwierig ist die Aufgabe doch auch nicht. Die Pacht ist nun nicht unbedingt gängiger Stoff des 1. Examen, aber auch bloß spezielles Mietrecht.