09.09.2016, 23:26
Es geht um die Frage,ob das Revisionsgericht den Schudspruch ändern kann und daher eine Beschränkung Sinn macht. Daher habe ich 315c angeprüft. Bei der Sachrüge prüft man, ob die Feststellungen den Schudspruch tragen bzw. vorher ob Widersprüche oder Verstöße gegen Denkgesetze vorliegen im Rahmen einer Darstellungsrüge. Ich hatte kurz angedacht, dass die rw Vortat iRv 259 im Urteil nicht eindeutig beschrieben war... Fand das verwirrend mit 252d und 263a... Naja...
Auf was tippt Ihr für nächste Woche?
Auf was tippt Ihr für nächste Woche?
10.09.2016, 08:20
10.09.2016, 09:26
Gibt es irgendetwas das in den anderen Bundesländern die mit NRW zusammen schreiben nicht drankommen kann? In NRW wird Montag eine Beschluss oder Urteilsklausur geschrieben und Dienstag dann eine Behörden- oder Anwaltsklausur.
10.09.2016, 09:33
Also den 315c anzuprüfen ist sicherlich richtig, aber mE ist der nicht gegeben, da keine Gefährdung iSd Norm vorlag.
Öff recht würde ich sagen Baurecht - kann immer rankommen - Polizeirecht (insbesondere kosten für abschleppmaßnahne - geht ja häufig um fälle mit Kfz ;-) oder Versammlingsrecht. Aber das kann man schwer sagen. Baurecht ist auf jeden Fall Dauerbrenner - war in nrw aber glaube ich schon letzten Monat dran.
Prozessual ffk und einstweiliger Rechtsschutz; im Urteil auch ak oder vk möglich.
Öff recht würde ich sagen Baurecht - kann immer rankommen - Polizeirecht (insbesondere kosten für abschleppmaßnahne - geht ja häufig um fälle mit Kfz ;-) oder Versammlingsrecht. Aber das kann man schwer sagen. Baurecht ist auf jeden Fall Dauerbrenner - war in nrw aber glaube ich schon letzten Monat dran.
Prozessual ffk und einstweiliger Rechtsschutz; im Urteil auch ak oder vk möglich.
10.09.2016, 09:51
(09.09.2016, 23:26)Gast schrieb: Ich tippe auf Ö-Recht :s
Sehr gewagte Theorie ;-)
(10.09.2016, 09:33)El Chapo schrieb: Also den 315c anzuprüfen ist sicherlich richtig, aber mE ist der nicht gegeben, da keine Gefährdung iSd Norm vorlag.
Gefährdung anderer Personen nicht, aber fremder Sachen in Form der Autos, wo er fast gegen gefahren ist. Über Feststellung bzgl. des bedeutenden Wertes kann man sicher gut vertreten, dass das wegen fehlender Angaben nicht zu beantworten war.
(10.09.2016, 09:33)El Chapo schrieb: Öff recht würde ich sagen Baurecht - kann immer rankommen - Polizeirecht (insbesondere kosten für abschleppmaßnahne - geht ja häufig um fälle mit Kfz ;-) oder Versammlingsrecht.
Ich könnte mir sehr gut Baurecht mit Flüchtlingsheimproblematik vorstellen. Letzte Kampagne lief bei uns Versammlungsrecht mit Übersichtskamera. Von daher glaube ich eher weniger, dass Versammlungsrecht dran kommt. Aber wer weiß... Auch ein unbekanntes Gesetz ist m.E. sehr gut denkbar.
10.09.2016, 09:59
Es ist wohl so, das die erste Örechtsklausur immer ein Urteil ist in NRW und die zweite dann eine Anwalts- oder Behördenklausur.
10.09.2016, 10:02
Im März kam wohl ein abgefahrener Domainfall dran
https://www.telemedicus.info/urteile/Int...omain.html?
Ich weiß mittlerweile nicht, wie man sich vorbereiten kann, vllt. am Besten ein Buch über schnelles analytisches Denken lesen^^ oder typische Formulierungen anschauen... Vllt. Kommt ja BauR mit Flüchtlingsunterkünften im vorl RS, aber das wäre wahrscheinlich zu vorhersehbar
Schönen Tag Euch erstmal
https://www.telemedicus.info/urteile/Int...omain.html?
Ich weiß mittlerweile nicht, wie man sich vorbereiten kann, vllt. am Besten ein Buch über schnelles analytisches Denken lesen^^ oder typische Formulierungen anschauen... Vllt. Kommt ja BauR mit Flüchtlingsunterkünften im vorl RS, aber das wäre wahrscheinlich zu vorhersehbar
Schönen Tag Euch erstmal
10.09.2016, 11:38
Ja Flüchtlingsproblematik verbunden mit Baurecht oder polizeirecht ist gut möglich, denke da auch an einweisungsproblematik (mE muss man das dann über folgenbeseitigungsanspruch lösen).
Kann mir auch gut vorstellen das dieser kücken Fall gestellt wird, der in nrw durch zwei Instanzen ging.
Kann mir auch gut vorstellen das dieser kücken Fall gestellt wird, der in nrw durch zwei Instanzen ging.
10.09.2016, 12:24
Kücken? :D
10.09.2016, 13:22